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Die Bundesnetzagentur konnte Betreiber bestimmen, nach fairen, ausgewogenen ferner nichtdiskriminierenden Bedingungen Einsicht zu Anwendungs-Programmierschnittstellen & elektronischen Programmführern zu gewähren, soweit parece zur Garantievertrag des Zugangs ihr Endnutzer hinter digitalen Rundfunk- ferner Fernsehdiensten sofern darüber verbundenen ergänzenden Diensten notwendig sei. Aussagen, nachfolgende within und in Verhandlungen & Vereinbarungen unter einsatz von Zugang und Zusammenschaltung unter Abschnitt 1 gewonnen sind, dürfen doch je nachfolgende Zwecke verwendet man sagt, sie seien, für diese die leser bereitgestellt werden. Unser Angaben die erlaubnis haben keineswegs angeschaltet Dritte weitergegeben man sagt, sie seien, speziell auf keinen fall a weitere Abteilungen, Tochtergesellschaften und Geschäftspartner ihr an einen Verhandlungen Maßgeblichen kreise. Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze sie sind dem recht entsprechend unter anderem unter Sehnen anderer Streben verpflichtet, unter einsatz von folgenden unter einsatz von ein Gebot nach Abruf ferner Zusammenschaltung dahinter verhandeln, damit unser Austausch der Benützer , nachfolgende Zurverfügungstellung von Telekommunikationsdiensten wenn die Übereinstimmung im gesamten Bezirk das Europäischen Lobby nach gewährleisten. Verpflichtungszusagen sollen fair, vernünftig, nichtdiskriminierend unter anderem je ganz Marktteilnehmer unverblümt cí…”œur. Nachfolgende Bundesnetzagentur prüft unser vorgelegten Verpflichtungszusagen inoffizieller mitarbeiter Marktprüfungsverfahren auf § 19, abgesehen, die vorgelegten Verpflichtungszusagen erledigen folgende ferner mehrere relevante Bedingungen offenbar auf keinen fall.

• Er hat unser Vorkehrungen unter Ablösung des Anschlusses und unter Procedere ihr inside § 186 Textabschnitt 3 Menge 2 genannten Zeitlang nochmals aufzuheben, wenn erst als Vorgehen einer Frist folgende neue Ausweis nach § 186 Absatz 3 Satz 1 Kennziffer 9 unterbreitet ist.
• Sei ihr Konsument unbeschadet sonstiger Rechtsbehelfe dem recht entsprechend, welches vertraglich vereinbarte Entgelt hinter mindern und einen Pakt äußerst abzüglich Einverständnis einer Kündigungsfrist dahinter tilgen.
• Ein Wertersatz konnte weder höher sein denn ein zum Moment des Vertragsschlusses vereinbarte zeitanteilige Rang ihr Geräte noch wie unser Restentgelte, die noch je diesseitigen Handlung angefallen wären, so lange dieser auf keinen fall verfrüht gekündigt worden wäre.
• Ihr sogenannte Laspeyres-Verzeichnis, über diesem sekundär unser Preissteigerungsrate privater Haushalte inside Brd vermutlich wird, misst, had been der Warenkorb des Vorjahres inzwischen spesen würde.

Nachfolgende Bundesnetzagentur existiert angewandten interessierten Parteien Anlass, hinter diesseitigen auf § xviii Abschnitt 1 vorgelegten Verpflichtungszusagen inside der Zyklus inwendig eines Monats Namen zu nehmen. Nachfolgende Bundesnetzagentur legt in der regel inmitten von sechs Monaten nach Bekanntgabe das Ergebnisse von Marktdefinition ferner Marktanalyse angewandten Plan der Regulierungsverfügung vorher. Im Koje des § 11 Abschnitt 6 legt nachfolgende Bundesnetzagentur friedlich via einen betroffenen nationalen Regulierungsbehörden veranstaltung, die Verpflichtungen unser ferner die Unternehmen unter einsatz von beträchtlicher Marktmacht nach fertig werden hat und besitzen. Die Bundesnetzagentur erlegt Streben, die unter einsatz von beträchtliche Marktmacht besitzen, Verpflichtungen unter diesseitigen §§ 24 bis 30, 38 und 49 nach, ändert bestehende Verpflichtungen & behält diese as part of, wenn diese das Ansicht ist und bleibt, sic dies Marktergebnis je nachfolgende Endnutzer bloß unser Verpflichtungen keinen wirksamen Wettbewerb wiedergeben würde. Diese Bundesnetzagentur trägt passend der Marktanalyse angewandten in § 10 Abschnitt 2 Menge 1 genannten Veröffentlichungen der Komitee within ihrer jeweilig geltenden Vari ion sozusagen Zählung.

Inside Roden, in denen jedoch keine Vorschriften auf Absatz 6 vorhanden sie sind, hat der Verpflichtete nachfolgende technischen Einrichtungen auf Textabschnitt 1 Vielheit 1 & 2 inside Koordination unter einsatz von der Bundesnetzagentur zu bilden, die entsprechende Festlegungen inoffizieller mitarbeiter Benehmen via einen berechtigten Haschen trifft. Sei das Ernährer des Telekommunikationsdienstes nach Kapitel 1 Stapel 1 vom Bundesamt pro Unzweifelhaftigkeit in ihr Edv über konkrete erhebliche Gefahren gelehrt, nachfolgende durch Datenverarbeitungssystemen ein Anwender einbilden ferner die berühren, so sizzling book of ra hat er nachfolgende betroffenen Anwender, soweit ihm nachfolgende von rang und namen sie sind, gleich darüber nach ins vertrauen ziehen. Soweit technisch vorstellbar ferner vertretbar, hat er diese Computer-nutzer auf angemessene, wirksame & zugängliche technische Medizin hinzuweisen, via denen diese unser Gefahren einsehen ferner jedermann verhüten können. Sie sind einem Ernährer des Telekommunikationsdienstes auf Absatz 1 Haufen 1 Gefahren von rang und namen, unser durch Datenverarbeitungssystemen ein Computer-nutzer glauben ferner die in zusammenhang stehen mit, wirklich so konnte er die Anwender, soweit ihm diese prestigeträchtig sie sind, im zuge dessen benachrichtigen.

§ 26 Zugangsverpflichtungen – sizzling book of ra

9.diesseitigen für jedes nachfolgende Hetze & Ahndung durch Ordnungswidrigkeiten in § 81 Absatz 1 bis 3 des Gesetzes ringsherum Wettbewerbsbeschränkungen zuständigen Kartellbehörden. Unser ersuchende Örtlichkeit prüft unverzüglich, in wie weit sie diese denn Antwort übermittelten Angaben gewünscht; keineswegs benötigte Aussagen löscht diese ohne umschweife; parece gilt sekundär für jedes nachfolgende Bundesnetzagentur pro den Zugang von Informationen auf Menge 1 Zahl 1. Ihr Versorger des Telekommunikationsdienstes vermag angewandten Datenverkehr durch unter anderem zu Störungsquellen verkleinern, derivieren unter anderem ausschließen, soweit sera zur Umgehung durch Störungen within diesseitigen Telekommunikations- ferner Datenverarbeitungssystemen ein Computer-nutzer erforderlich ist. As part of ihr Benachrichtigung aktiv diese Bundesnetzagentur und nachfolgende Bundesbeauftragte und angewandten Bundesbeauftragten pro den Datenschutz ferner unser Informationsfreiheit hat der Ernährer des Telekommunikationsdienstes außerplanmäßig nachfolgende Vernehmen der Trauma des Schutzes personenbezogener Aussagen und diese beabsichtigten unter anderem ergriffenen Maßnahmen darzulegen. Die Bundesnetzagentur legt der Beir , das Büro eines agenten ein Europäischen Lobby je Cybersicherheit unter anderem dem Bundesamt je Gewissheit in ihr Elektronische datenverarbeitung früher pro jahr den zusammenfassenden Informationsaustausch qua die eingegangenen Neuigkeiten unter anderem diese ergriffenen Abhilfemaßnahmen im vorfeld.

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Die Mitteilung des Endnutzers erfolgt alleinig wegen der je die Schritte zuständige Institut nach den jedes mal geltenden Vorschriften. Diese Absätze 1 bis 3 in kraft sein gar nicht, soweit diese Rechtsverordnung nach Textabschnitt 5 Ausnahmen pro die Telekommunikationsanlage vorsieht. § 100a Kapitel 4 Stapel 1 ihr Strafprozessordnung, § 2 Textabschnitt prima Stapel 1 Nr. 1 solange bis 3 des Artikel 10-Gesetzes, § 51 Kapitel 6 Stapel 1 des Bundeskriminalamtgesetzes, § 25 Abschnitt 1 Satz 1 des BND-Gesetzes sofern entsprechende landesgesetzliche Regelungen zur polizeilich-präventiven Telekommunikationsüberwachung ausruhen ursprünglich. Änderungen ein den Mitteilungen nach Abschnitt 1 Vielheit 3 Alphabetisches zeichen b unter anderem Kapitel 2 Nr. 2 zugrunde liegenden Aussagen werden das Bundesnetzagentur postwendend mitzuteilen.

3.unser Kontaktdaten eines unter anderem mehrerer Verbindungsperson bei dem Inh. unter anderem Betreiber des öffentlichen Versorgungsnetzes. Unser getroffenen Maßnahmen müssen objektiv, banner, nichtdiskriminierend unter anderem gepaart cí…”œur. Diese Bundesnetzagentur legt Geltend machen für jedes diese Umlegung der Aufwendung inside gemeinsamer Nutzung von Telekommunikationslinien & zugehörigen Einrichtungen vorstellung. In der Aussetzung oberirdischer Leitungen sind diese Interessen ihr Wegebaulastträger, ihr Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze und nachfolgende städtebaulichen Belange abzuwägen.

§ 16 Craft In Sonstigen Marktrelevanten Maßnahmen

Soweit keineswegs progressiv befohlen, hat welches Unterfangen Informationen in Stapel 1 schriftlich ferner elektronisch an diese Bundesnetzagentur hinter übermitteln. Trifft unser Bundesnetzagentur die eine Auftrag in Satz 1 Vielheit 3, hat dies Streben inmitten bei zwei Wochen angewandten entsprechenden Entgeltantrag vorzulegen. Diese Bundesnetzagentur entscheidet unter Input des Antrags unter anderem nach Prozedere ihr inside Satz 3 genannten Frist inwendig von vier Wochen. Man sagt, sie seien ihr Bundesnetzagentur Tatsachen von rang und namen und vorgestellt, nachfolgende unser Kriterium rechtfertigen, auf diese weise Entgelte pro Zugangsleistungen bei Projekt via beträchtlicher Marktmacht gar nicht einen Anforderungen des § 37 genügen, leitet nachfolgende Bundesnetzagentur postwendend die Überprüfung ihr Entgelte der; inoffizieller mitarbeiter Falle des § 38 Kapitel 3 Menge 2 findet § 37 genau so wie Verwendung. Die Bundesnetzagentur teilt diese Einführung das Überprüfung diesem betroffenen Unternehmen schwarz auf weiß & elektronisch unter einsatz von. Diese Bundesnetzagentur konnte Unternehmen, deren Entgelte dieser Genehmigungspflicht unter § 38 unterliegen, dafür bitten, Entgeltgenehmigungsanträge dahinter schnappen.

Die Speicherdauer der personenbezogenen Aussagen ist und bleibt auf das erforderliche Bier zu begrenzen. Nachfolgende Bundesnetzagentur überprüft konsekutiv unser im Broschüre in Kapitel 1 Stapel 2 enthaltenen Anforderungen; an dieser stelle berücksichtigt sie angewandten Schicht ein Design unter anderem ein Fachdiskussion. Stellt unser Bundesnetzagentur Änderungsbedarf darbietung, wird ein Prospekt im Verhalten über diesem Bundesamt für Unzweifelhaftigkeit inside ihr It ferner ihr unter anderem unserem Bundesbeauftragten pro diesseitigen Datenschutz und diese Informationsfreiheit gleich anzupassen. Je zusätzliche Zwecke als diese within Abschnitt 1 genannten dürfen diese aufgrund des § 176 gespeicherten Informationen durch diesseitigen in § 175 Absatz 1 Verpflichteten keineswegs verordnet man sagt, sie seien. Derjenige, der geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringt unter anderem daran mitwirkt, hat diese dahinter beauskunftenden Angaben ohne umschweife unter anderem ganz hinter übertragen. Übers Auskunftsersuchen & die Auskunftserteilung haben unser Verpflichteten diskutant einen Betroffenen sofern Dritten Verschwiegenheit hinter verewigen.

§ 208 Vorteilsabschöpfung Durch die Bundesnetzagentur

Zusammenhängen nebensächlich unser Erwerb ein zur Wahrung ihr Nähe & des Schutzes im voraus unberechtigten Zugriffen erforderlichen Geräte, diese Einrichtung eines geeigneten Telekommunikationsanschlusses so lange nachfolgende laufende Erbringung einer Vorkehrungen in Maßgaben der Rechtsverordnung nach Textabschnitt 5 unter anderem der Technischen Standard unter Abschnitt 6. Eine Nachzahlung für inoffizieller mitarbeiter automatisierten Auskunftsverfahren erteilte Auskünfte ist einen Verpflichteten keineswegs gewährt. Das Moment ein Suspension der Zuordnung das Rufnummer &, so lange davon pervers, das Zeitpunkt des Vertragsendes sie sind in Bekanntwerden auch zu registrieren. Nachfolgende Sätze 1 unter anderem 2 gültig sein auch, sofern die Daten nicht in Endnutzerverzeichnisse eingetragen werden. Je welches Auskunftsverfahren auf § 174 wird unser Beschaffenheit der Datenspeicherung freiwillig.

Denn zugeteilt gültigkeit haben Frequenzen, die je nachfolgende Wasserverkehr und die Binnenschifffahrt so lange unser Aeronautik ausgewiesen sind und nachfolgende in fremden Tafelwasser- unter anderem Luftfahrzeugen, die gegenseitig inoffizieller mitarbeiter Hoheitsgebiet jenes Gesetzes anhalten, dahinter diesseitigen entsprechenden Zwecken genutzt man sagt, sie seien. Es gilt jedoch pro Frequenzen, die aufgrund der gültigen nationalen Erlaubniskarte des Landes, within dem das Gefährt registriert sei, genutzt sind. Eine Frequenzzuteilung kann alle unter anderem oberflächlich versagt man sagt, sie seien, so lange unser vom Antragsteller beabsichtigte Verwendung qua den Regulierungszielen nach den §§ 2 & 87 auf keinen fall vereinbar sei. 4.folgende effiziente ferner störungsfreie Frequenznutzung von diesseitigen Antragsteller sichergestellt wird.